Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB !
I. Grundsätzliches
1. Die sk consulting + compliance UG (haftungsbeschränkt) - im Folgenden sk gennant - stellt ihren Kunden - im folgenden Vertragspartner genannt - ein internetbasierendes System, bestehend aus Applikationen für diverse mobile und stationäre Betriebssysteme sowei eine Datenbankanbindung in einem Rechenzentrum zur Projekt- und Abreitszeiterfassung gegen Entgelt zu Nutzung bereit. Den Aufbau der Interverbindnung und die die rechtssichere Datensicherung liegt in der Verantwortung des Vertragspartners. Die Gestellung der mobilen und stationären Endgeräte ist nicht Teil der Leistung.
2. Diese AGB und die Datenschutzerklärung haben Gültigkeit für alle Geschäftsbeziehungen mit dem Vertragspartner. Mit dem Abschluss des Nutzungsvertrages stimmt der Vertragspartner diesen AGB sowie der Datenschutzerklärung zu. Die AGB und die Datenschutzerklärung in der jeweils aktuellen Fassung sind auf dieser Internetseite einsehbar. Es gelten die jeweils zum Vertragsabschluss geltenden AGB und Datenschutzerklärung. Kundenspezifische Modifikationen der AGB oder der Datenschuzerklärung bedürfen der Schriftform.
3. sk behält sich jederzeit vor, den vereinbarten Leistungsumfang sowie die AGB und die Datenschutzerklärung zu modifizieren. Über die neuen AGB und die Datenschutzerklärung wird der Vertragspartner binnen zwei Wochen vor Inkrafttreten schriftlich informiert. Der Vertragspartner hat das Recht den modifizierten AGB oder der modifiierten Datenshcutzerklärung binnen zwei Wochen nach Kenntnisgabe zu widersprechen. Nach Ablauf der Frist gelten die modifizierten AGB und die modifizierte Datenschutzerklärung für die weitere Vertragserfüllung. Die modifizierten AGB und die modifizierte Datenschutzerklärung werden ausschließlich auf dieser Interseite bekannt gegeben.
II. Vertragabschluss - vierwöchige trail-period - Vertragslaufzeit - Kündigungsfristen
1. Das Angebot auf dieser Internetseite ist freibleibend und unverbindlich. Die Dienstleistung richtet sich ausschließlich an Unternehmen und weitere Institutionn mit einschlägigem Bedarf (Vereine, Stiftungen, Träger öffentlichen Rechts). Der Nutzungsvertrag bedarf der Schriftform. Der Nutzungsvertrag hat eine Laufzeit von einem Monat und verlängert sich automatisch um einen weietern Monat, wenn er nicht binnen fünf Werktagen zum Monatsende schriftlich gekündigt wird. Die schriftliche Kündigung wird erst mit ihrem Zugang wirksam.
2. Der Vertragspartner kann das System kostenlos einen Monat testen. Wenn nach Ablauf der trail-period keine Zahlung von dem Vertragspartner erfolgt gilt der Nutzungsvertrag als fristlos gekündigt. Kosten entstehen dem Vertragspartner durch die trial-period nicht. Sollten der Nutzungsvertrag nach Ablauf der trail-period gekündigt werden, wird der Zugang zum System binnen 5 Werktagen deaktiviert. Die erfassten Nutzerdaten bleiben gespeichert und stehen dem Vertragspartner nach Leistung der vereinbarten Zahlung erneut zur Verfügung. 45 Tage nach einer fristlosen oder ordentlichen Kündigung werden die Nutzerdaten final gelöscht. Gleiches gilt bei ausbleibenden Zahlungen durch den Vertragspartner während Vertraslaufzeit. Eine Löschung der Nutzerdaten durch den Vertragspartner ist nicht möglich. Der Vertragspartner hat aber das Recht die Löschung der Nutzerdaten nach Ablauf der Nutzungsvertrages binnen 30 Tagen zu verlangen.
3. sk behält sich das Recht der außerordentliche Kündigung bei einer Vertragsverletzung durch den Vertragspartner vor. Der Vertragspartner wird vor der außerordentlichen Kündnigung mit einer Frist von fünf Tagen gemahnt. Eine außerordentliche Kündigung durch sk wegen Zahlungsverzuges ist möglich, wenn sich der Vertragspartner mit seinen Zahllungen mehr als einen Monat im Rückstand befindet.
4. Kann die vereinbarte Leistung (Verfügbarkeit von mindestens 99 % innerhalb eines Monat) von sk vorübergehend aufgrund von erforderlichen Wartungsarbeiten oder aus technischen Gründen die sk zu vertreten hat, nicht erbracht werden, gilt dies nicht als Leistungsstörung.
5. Der Vertragspartner kann die erfassten Nutzerdaten jederzeit aus der Serveranwendung exportieren und in seinem Verfügungsbereich zur weiteren Verarbeitung sichern. Der Vertragspartner ist für die Datensicherung während der Vertragslaufzeit und nach Beendigung de Nutzungsvertrags selbst verantwortlich. Nach der Kündigung des Nutzungsvertrages werden die Nutzerdaten nach Ablauf von 45 Tagen von sk final gelöscht.
III. Zahlungskonditionen - Preisanpassungen - Zahlungsrückstand
1. Über die Leistung wird monatlich von sk im Voraus abgerechnet.
2. Es gelten die jeweils auf der Interseite von sk fixierten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. sk ist berechtigt mit einer Ankünigungsfrist von 30 Tagen Preisanpassungen für den nächsten Abrechungsmonat vorzunehmen.
4. sk behält sich ein Zurückbehaltungsrecht bei Zahlungsverzug vor. Der Zugang des Verragspartner wird ab einen Zahlungsverzug von mehr als einem Monat gesperrt. Außgeschlossen ist das Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners von Zahlungen aufgrund ewaiger nicht von sk anerkannter oder durch rechtskräftiges Urteil festgestellte Forderungen.
5. sk ist bei Zahlungsverzug berechtigt Mahnkosten in Höhe von 15,00 € pro Mahnmonat zu berechnen.
6. Der Versand der Rechnungen an den Vertragspartner durch sk erfolgt elektronisch gem. § 14 Abs. 1 UStG.
IV. Technischer Support
Der Vertragspartner kann den technischen Support kostenlos per E-Mail in Anspruch nehmen. Der technische Support erfolgt innerhalb von einem Werktag
V. Haftungsbeschränkung
1. sk haftet ausschließlich für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine weitere Haftung sowie der Ersatz von Schäden die infolge von Pflichverletzungen durch sk dem Vertragspartner entstehen ist außgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist der Ersatz von Schäden an den Vertragspartner, die durch Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner begründet sind.
2. sk haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der vom Vertragspartner verwendeten Hardware. Die Lauffähigkeit der Applikation auf jedem mobilen oder stationären Endgerät oder unter jedem mobilen oder stationären Betriebsystem wird nicht garantiert. Es wird von sk keine Haftung für Schäden aus dem Verlust von Nutzerdaten übernommen. Zur Bereitstellung und Löschung von Nutzerdaten im Fall eine Kündigung der Nutzervertrags siehe II. der AGB
3. sk ist zur Vertragserfüllung im Falle und für die Dauer von höherer Gewalt nicht verantwortlich. Dies gilt insbesondere für von sk nicht zu vertretende technischen Probleme die von Dritten verursacht werden.
VI. Gerichtsstand
Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für die Vertragspartnern ist in der ersten Instanz das Amtsgericht Rheine.
VII. Schriftformerfordernis - salvatorische Klausel
Jede Änderung oder Ergänzung des Vertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt nicht für die modifikation der AGB oder der Datenschutzerklärung. Sollte eine der vorgenannten Regeln dieser AGB unwirksam sein, bleiben die anderen Regelungen unberührt.